Inhaltsverzeichnis
Geltungsbereich
Vertragsschluss
Preise und Zahlungsbedingungen
Lieferung und Gefahrübergang
Eigentumsvorbehalt
Widerrufsrecht
Mängelhaftung (Gewährleistung)
Haftung
Datenschutz
Änderungen der AGB
Salvatorische Klausel
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Alternative Streitbeilegung
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über den Verkauf von Waren durch die ESM Vertriebs GmbH („Verkäufer“) an Unternehmer oder Verbraucher („Kunde“), soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.
(2) Der Kunde gibt durch Absenden der Bestellung über den Onlineshop ein verbindliches Angebot ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande durch:
1. Zusendung einer Auftragsbestätigung (schriftlich oder in Textform), oder
2. Lieferung der bestellten Ware, oder
3. Aufforderung zur Zahlung (z. B. bei PayPal, Sofortüberweisung).
(4) Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer und zzgl. ggf. Versandkosten.
(2) Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellprozess angezeigt.
(3) Bei Vorkasse ist der Betrag sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern nichts anderes vereinbart.
(4) Zahlungen über Zahlungsdienstleister erfolgen nach deren AGB.
§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Lieferzeiten beginnen nach vollständigem Zahlungseingang.
(2) Kosten für Rücksendung bei Widerruf trägt der Kunde, sofern in der Widerrufsbelehrung nichts anderes geregelt ist.
(3) Gefahrübergang:
1. Unternehmer: bei Übergabe an Spediteur/Frachtführer.
2. Verbraucher: bei tatsächlicher Übergabe – es sei denn, der Kunde beauftragt selbst den Transport; dann erfolgt der Gefahrübergang ebenfalls bei Übergabe an den Transporteur.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
(2) Erweiterter Eigentumsvorbehalt: Der Verkäufer behält sich auch Eigentum an Forderungen aus Weiterveräußerung, Verarbeitung oder Verbindung der gelieferten Ware vor, bis alle bestehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung vollständig beglichen sind.
§ 6 Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß der gesonderten Widerrufsbelehrung.
§ 7 Mängelhaftung (Gewährleistung)
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Bei Unternehmern gilt:
1. Neuware: Verjährung der Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Lieferung.
2. Gebrauchte Ware: Mängelhaftung ausgeschlossen.
(3) Die Einschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Ansprüchen aus Produkthaftung.
(4) Unternehmer müssen die Ware gemäß § 377 HGB prüfen und Mängel unverzüglich anzeigen.
§ 8 Haftung
(1) Der Verkäufer haftet nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei fahrlässiger Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung, und nur im Falle kostenpflichtiger Dienste oder des Verkaufs von Produkten.
Eine wesentliche vertragliche Verpflichtung ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(2) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus einer ausdrücklich übernommenen Garantie bleibt unberührt.
(3) Die vorstehenden Bestimmungen gelten sowohl für vertragliche (einschließlich der Haftung für vergebliche Aufwendungen) als auch für außervertragliche Ansprüche (einschließlich unerlaubter Handlung) und Ansprüche aus vorvertraglichen Schuldverhältnissen (culpa in contrahendo).
(4) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
§ 9 Datenschutz
(1) Allgemeines
Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten gemäß DSGVO und BDSG.
(2) Newsletter
1. Freiwillige Anmeldung im Double-Opt-In-Verfahren.
2. Abmeldung jederzeit über Link oder Mitteilung an den Verkäufer möglich.
(3) Cookies und ähnliche Technologien
1. Technisch notwendige Cookies dienen der Funktionalität des Shops.
2. Analyse-/Marketing-Cookies werden nur mit Einwilligung gesetzt (Cookie-Banner).
3. Cookies können im Browser gelöscht oder blockiert werden; dies kann Funktionen einschränken.
(4) Datenweitergabe
Weitergabe erfolgt nur zur Vertragserfüllung oder aufgrund gesetzlicher Pflichten.
(5) Rechte der Betroffenen
Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch.
(6) Weitere Details siehe gesonderte Datenschutzerklärung.
§ 10 Änderungen der AGB
(1) Der Verkäufer kann diese AGB an gesetzliche Änderungen oder neue Geschäftspraktiken anpassen.
(2) Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb von zwei Monaten widerspricht.
(3) Bei Widerspruch besteht ein Sonderkündigungsrecht.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Verkäufers.
§ 13 Alternative Streitbeilegung
Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, aber bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Kontakt
Um Kontakt mit uns aufzunehmen, senden Sie bitte eine E-Mail.
Name: Julian Hubl
Anschrift: Konrad-Zuse-Straße 14, 74343 Sachsenheim
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